öffentliche Gemeinderatssitzung Montag, 29.03.2021

 Sitzung desG e m e i n d e r a t e s Am Montag, 29. März 2021, um 19 Uhr findet eine ö f f e n t l i c h e Sitzung des Gemeinderatsim Bürgerhaus Regglisweiler, Herrenweiher 2, 89165 Dietenheimstatt, wozu Sie ordnungsgemäß eingeladen werden. Tagesordnung:                                                                                                       

1.Baugesuche
a) Baugesuch – Nutzungsänderung: Lebensmittelladen (Leerstand) in eine Physiotherapie-Praxis, Promenadeweg 61, Flst. 1853/1
b) Baugesuch – Umbau und Sanierung eines ehem. Gasthauses mit Metzgerei und Fremdenzimmer, Pfarrstraße 5, Flst. 37, Dietenheim
c) Bauvoranfrage – Neubau Firmenhalle + Büro und Ausstellung, Martin-Adolff-Straße 45, Flst. 1081, Dietenheim
d) Bauvoranfrage – Neubau von 2 Mehrfamilienhäusern mit insgesamt 10 Wohneinheiten und einer Tiefgarage mit 15 Stellplätzen, Zeughausweg 11/1, Flst. 1002, Dietenheim
 2. Verabschiedung des Haushaltsplanes mit Wirtschaftsplänen 2021
a) Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2021 und Finanzplanung
b) Erfolgs- und Vermögensplan (Wirtschaftsplan) 2021 des Eigenbetriebes „Wasserversorgung Dietenheim“ mit Finanzplan
c) Erfolgs- und Vermögensplan (Wirtschaftsplan) 2021 des Eigenbetriebes „Erneuerbare Energien“ mit Finanzplan
 3. Erweiterung Sanierungsgebiet Stadtkern III– Satzungsbeschluss, Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Stadtkern III
 4. Bebauungsplan 3. Änderung „Öschbächle“ und örtliche Bauvorschriften für die 3. Änderung „Öschbächle“
- Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss nach § 13a BauGB 5. Kostenfeststellungen von abgeschlossenen Baumaßnahmen
           - Sanierung der Gemeinschaftsschule 1. Bauabschnitt- Einbau zweier Aufzüge in der Gemeinschaftsschule zur Schaffung von Barrierefreiheit 6. Verzicht auf Betreuungsgebühren wegen coronabedingten Schließungen a) Verzicht auf Kindergartenbeiträge durch höheren Abmangel-Ausgleich
Erlass der Gebühren für die Schulbetreuungb) Erlass der Gebühren für die Schulrahmenbetreuung und Notbetreuung an den Schulen
 7. Breitbandausbau: Hier Vergabe der Point-of-Presence-Stationen für das Stadtgebiet Dietenheim/Regglisweiler
 8. Bericht zur Corona-Situation in Dietenheim
 9. Bekanntgaben, Sonstiges
  Christopher EhBürgermeister 
 
Öffentlichkeit
Maßnahmen zur Gesundheitsvorsorge während der GemeinderatssitzungWie alle anderen Veranstaltungen und Aktionen müssen auch während der Gemeinderatssitzungen besondere Hygiene-Maßnahmen eingehalten werden. Deshalb finden die Sitzungen in einem großen Saal statt, dass das Abstandsgebot eingehalten werden kann. Eine dauernde Belüftung ist gewährleistet.Die Besucherinnen und Besucher müssen dauernd - ab Betreten bis zum Verlassen des Gebäudes/Saals - eine medizinische Maske tragen. Auch die Zuhörer sitzen in großem Abstand. Dadurch ist die Anzahl der Besucherplätze begrenzt.Um mögliche Infektionsketten nachvollziehen zu können, sind die Besucher gehalten sich in einer Anwesenheitsliste einzutragen. Die Liste findet nur für diesen Zweck Anwendung und wird spätestens vier Wochen nach der Sitzung vernichtet.Angehörige einer Risikogruppe sollten die Sitzung meiden. Es besteht ein Zutrittsverbot für Personen, die- in den letzten 14 Tagen aus einem Risikogebiet eingereist sind oder- in den letzten 14 Tagen Kontakt zu einer infizierten Person hatten oder- die Symptome eines Atemwegsinfekts oder erhöhte Temperatur zeigen